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11.11.2015 – 05:00

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Flüchtlinge: Niedersachsen verlängert Amtshilfe bis Jahresende

Osnabrück (ots)

Flüchtlinge: Niedersachsen verlängert Amtshilfe bis Jahresende

Kommunen müssen weiter Nothilfe leisten - Landkreistag kritisiert Zeitangaben als "unrealistisch und irreführend"

Osnabrück. Mindestens bis zum Ende des Jahres müssen Kommunen in Niedersachsen damit rechnen, Flüchtlinge auf Weisung des Landes in Notunterkünften einquartieren zu müssen. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) berichtet, hat das Innenministerium die seit Mitte Oktober geltende sogenannte Amtshilfe bis Ende Dezember verlängert. Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte entsprechende Informationen des Blattes.

Die Maßnahme war eingeführt worden, um die überfüllten Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes zu entlasten. 7700 unregistrierte Flüchtlinge sollen derzeit in kommunalen Notunterkünften wie Turnhallen oder ehemaligen Krankenhäusern untergebracht sein, schreibt die "NOZ". Das Land müsse sich angesichts des weiter hohen Zustroms von Flüchtlingen die Möglichkeit offenhalten, Menschen auch künftig vorläufig auf Kommunen weiterzuverteilen, sagte ein Sprecher.

Kritik an der bisherigen Praxis kam dabei laut "NOZ" vom Niedersächsischen Landkreistag. Hauptgeschäftsführer Hubert Meyer forderte im Gespräch mit der Zeitung realistischere Zeitangaben zur Unterbringung von Flüchtlingen in kommunalen Notunterkünften. Meyer sagte: "Das vom Land bislang immer genannte Zeitfenster von wenigen Wochen bei der Amtshilfe ist unrealistisch und irreführend. Damit muss Schluss sein." Meyer nannte einen Rahmen von sechs Monaten als Mindestmaß. So hätten Kommunen auch die notwendige Sicherheit, Verträge mit Dienstleistern abzuschließen, die zum Betrieb der Unterkünfte benötigt würden.

Nach Angaben der Zeitung warnte Meyer vor falschen Hoffnungen: "Die Amtshilfe wird mitnichten zeitnah auslaufen. Jeder weiß, dass das unrealistisch ist." Niemand dürfe sich der Illusion hingeben, dass das Land angesichts der derzeitigen Lage Flüchtlinge aus den Notunterkünften der Kommunen abhole und in den eigenen Erstaufnahmeeinrichtungen unterbringe. "Wir haben kein realistisches Ausstiegsszenario aus der Amtshilfe." Laut Meyer muss vielmehr damit gerechnet werden, dass das Land die Anforderungen von derzeit 13.300 Plätzen noch aufstockt. "Die Kapazitäten, die das Land noch bis Jahresende selbst schafft, werden nicht ausreichen."

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