Neue OZ: Neue OZ - Nachricht zu Klagewelle gegen Bahnhofsgebühren
Osnabrück (ots)
Klagewelle gegen Bahnhofsgebühren: Mehr als 50 Gerichtsverfahren
Streitwert laut Deutscher Bahn bei 44 Millionen Euro - Stationspreise überhöht?
Osnabrück.- Eine Klagewelle gegen die Bahnhofsgebühren der Deutschen Bahn beschäftigt die Gerichte: Derzeit gebe es mehr als 50 Verfahren mit einem Gesamtstreitwert von etwa 44 Millionen Euro, bestätigte ein DB-Manager der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Hintergrund der juristischen Auseinandersetzungen sind möglicherweise überhöhte Stationspreise, die eine Bahntochter von Konkurrenten und Verkehrsträgern der Länder pro Stopp in einem Bahnhof verlangt.
Insgesamt rechne die DB bei den Stationspreisen für 2013 mit Einnahmen von rund 750 Millionen Euro, sagte der Manager der "Neuen OZ". 85 Prozent davon entfielen auf den Nah-, der Rest auf den Fernverkehr. Eine große Rendite werde mit den Bahnhofsgebühren aufgrund der kostspieligen Instandhaltung von Haltestellen allerdings nicht erzielt, so der Manager.
Erst kürzlich hatte der Bundesgerichtshof ein Verfahren der niedersächsischen Bahngesellschaft Metronom gegen die DB abgeschlossen. Der private Anbieter hatte gegen das Preissystem aus den Jahren 2005 bis 2008 geklagt und vor Gericht recht bekommen. Die Bahn muss nun Teile der Einnahmen zurückzahlen. Das Verfahren könnte wegweisend für die übrigen Auseinandersetzungen sein.
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