Neue OZ: Kommentar zu Energiegipfel
Osnabrück (ots)
Nationaler Energiekonsens nötig
Der Energiegipfel bei der Kanzlerin hat keine Entlastung für Verbraucher und Industrie gebracht. Die Strompreisbremse rückt somit in weite Ferne. Das ist bitter, gerade für Niedriglöhner und finanzschwache Familien. Strom darf kein Luxusgut werden. Energieintensive Betriebe müssen zudem wettbewerbsfähig bleiben.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung und die rot-grüne Bundesratsmehrheit blockieren sich jedoch gegenseitig. Keiner will im Wahljahr seine Klientel vergraulen und der Buhmann für die Strompreis-Explosion sein. Dabei hat sich bei fast allen Parteien die Erkenntnis durchgesetzt, dass das Erneuerbare-Energien-Gesetz nicht länger ein Teil der Lösung ist, sondern ein Kernproblem der Energiewende darstellt. Es muss dringend reformiert werden.
Vor allem die Förderung von Solar, Biogasanlagen und Offshore gehört auf den Prüfstand. Beim Ausbau erneuerbarer Energien sollte zwingend die Wirtschaftlichkeit in den Fokus gerückt werden. Das heißt auch, dass nur dann gefördert werden darf, wenn die Stromabnahme gewährleistet ist. Derzeit verpufft viel Ökoenergie, weil es keine Speichermöglichkeit gibt und Stromtrassen fehlen. Zudem haben Industrie und Ökostrombranche keine Planungs- und Investitionssicherheit, was sich noch bitter rächen könnte. Deshalb besteht größter Handlungsbedarf. Wahlkampfgetöse und Klientelpolitik sind überflüssig. Deutschland benötigt einen nationalen Energiekonsens.
Michael Clasen
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell