Neue OZ: Kommentar zu Frankreich
Konjunktur
Wirtschaft
Osnabrück (ots)
Präsident unter Zugzwang
Frankreich steht eine Rosskur bevor, die das Land auf eine harte Probe stellen dürfte. Das Risiko ist groß, dass besonders in den Vorstädten der Metropolen die schwelenden sozialen Konflikte zusätzlich befeuert werden. Um die politischen Klippen dennoch zu umschiffen, sollte sich Präsident François Hollande Nachhilfe bei Ex-Kanzler Gerhard Schröder holen. Dessen Agenda 2010 führte in Deutschland ebenfalls zum scharfen Schnitt gegen ausufernde Sozialausgaben und zum Gang in karge Zeiten, mit nun wieder rosigeren wirtschaftlichen Aussichten auch für die Arbeitnehmer.
Selbst wenn Hollande die Aussagen des Gallois-Berichts zur Wettbewerbsfähigkeit Frankreichs als nicht bindend vom Tisch wischt: Er wird um eine Zäsur nicht herumkommen. Hollande ist in Zugzwang, damit Frankreich nicht ein ähnliches Schicksal ereilt wie andere Euro-Wackelkandidaten. Zum ersten Mal seit fast 15 Jahren suchen mehr als drei Millionen Menschen eine Arbeit, das Handelsbilanzdefizit liegt bei 70 Milliarden Euro, Hunderttausende Industriejobs sind weggebrochen.
Wie von Louis Gallois vorgeschlagen, muss Hollande die Lohnnebenkosten senken, ein Vabanquespiel mit unsicherem Ausgang. Denn Steuererhöhungen als Gegenfinanzierung könnten die Kaufkraft der Bürger abwürgen. Dass die französischen Sozialisten in dieser Lage an 35-Stunden-Woche und Renteneintritt mit 60 Jahren festhalten, verschärft die Malaise.
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