Neue OZ: Kommentar zu Georgien
Wahlen
Osnabrück (ots)
Die Reifeprüfung
Georgien legt seine Reifeprüfung ab: Zum ersten Mal erlebt der Kaukasusstaat, in dem seit der Unabhängigkeit vor 21 Jahren schon einige Kriege, Krisen und Krawalle tobten, einen Regierungswechsel nach demokratischen Spielregeln. Chapeau!
Allen Befürchtungen zum Trotz erweist sich Machthaber Michail Saakaschwili als fairer Verlierer. Der Rosenrevolutionär jagte einst Eduard Schewardnadse aus dem Amt, um dessen korrupte Clan-Politik durch Reformen zu ersetzen. Am Ende erlag er selbst der Machtgier, führt aber nun seine Regierungspartei brav in die Opposition. Gewiss auch mit der Taktik, weiterhin Chancen zu wahren. Nach einer Verfassungsänderung wird Georgien bald parlamentarische Republik sein, der Präsident verliert Befugnisse. Schon morgen könnte Wahlsieger Bidsina Iwanischwili ohne mehrheitsfähige Koalition dastehen. Sein Sechs-Parteien-Bündnis "Georgiens Traum" kannte bisher nur ein Wahlziel: Saakaschwili abwählen. Gut möglich, dass es nun unsanft in der Realpolitik aufwacht.
Dennoch hat Georgien einen großen Schritt getan, zunächst in Richtung Europa und dessen Wertekanon. Doch das Land wird sich vor allem wirtschaftlich nur entwickeln können, wenn es seine verkrachte Nachbarschaft zu Russland wieder normalisiert. Iwanischwili kann für den Spagat zwischen den Machtblöcken genau der richtige Mann sein. Er hat sein Vermögen in Russland gemacht, kennt die Diplomatie mit dem Kreml und hat, hoffentlich, aus den Fehlern seines Vorgängers gelernt.
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