Alle Storys
Folgen
Keine Story von Neue Osnabrücker Zeitung mehr verpassen.

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Extremismus
Kriminalität

Osnabrück (ots)

Verfassungsschutz sieht anders aus

Welch alarmierender Vorgang: Dass Neonazis und die NPD eng miteinander vernetzt sind, ist seit vielen Jahren bekannt. Doch nach der Verhaftung eines langjährigen NPD-Spitzenfunktionärs tun sich neue Abgründe auf. Offensichtlich hat ein Vertreter der rechtsextremen Partei nicht nur mit irgendwelchen radikalen Spinnern zusammengearbeitet, sondern brutale mutmaßliche Terroristen unterstützt, die Mitglieder der Zwickauer Zelle.

Das ist Wasser auf die Mühlen all jener, die seit Langem ein Verbot der NPD fordern. Gelingt es, die Vorwürfe gegen den Inhaftierten zu erhärten, wäre dies ein klarer Beleg für die Gewaltbereitschaft führender Mitglieder der NPD. Immer stärker drängt sich die Frage auf, wie lange eine solche Partei noch toleriert werden muss und wie wehrhaft die deutsche Demokratie ist. Der Schutz der Verfassung muss in jedem Fall überdacht werden. Es ist erschreckend, dass die Ämter, bedingt durch Kleinstaaterei, nicht vernünftig zusammengearbeitet haben. Und es bleibt ein Ärgernis, dass der umstrittene Einsatz dubioser V-Leute bis heute ein Verbot der Partei verhindert.

Natürlich würde ein solcher Schritt nicht alle Probleme lösen, rechtsextremes Gedankengut lässt sich nicht verbieten. Es kann aber nicht sein, dass Neonazis auch noch mit Steuergeld unterstützt werden, das sie dann für ausländer- und demokratiefeindliche Hetze verwenden. Verfassungsschutz sieht anders aus.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 29.11.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu USA / Unternehmen / Facebook / Börse

    Osnabrück (ots) - Es werde Geld Wann, wenn nicht jetzt? Schon die Reaktionen auf die Börsengang-Gerüchte im "Wall Street Journal" machen deutlich, dass der Zeitpunkt gut gewählt ist: Facebook geht an die Börse? Schon überschlagen sich die Medien, schreiben vom "Mega-Börsengang", von "Hochstimmung" bei Anlegern, die "schon lange heiß" sind. Facebook, das hört sich einfach gut an, das riecht förmlich nach Erfolg. ...

  • 29.11.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Pflege

    Osnabrück (ots) - Es wird teuer Bei allem, was nicht niet- und nagelfest ist, etwas für die Zukunft abzwacken, der Gedanke gewinnt angesichts der neuen Studie zur Pflege nicht nur für die Politik, sondern für jeden Einzelnen an Bedeutung. Zwei von drei Frauen und jeder zweite Mann werden im Alter pflegebedürftig sein, das sind erschreckende Zahlen. Kein Wunder, dass der Autor der Studie vorschlägt, Pflegebeiträge ...

  • 29.11.2011 – 22:00

    Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Pakistan

    Osnabrück (ots) - Boykott abwenden Bei allem Verständnis für Pakistans Bestürzung über die durch einen NATO-Luftangriff getöteten 24 Soldaten: Mit dem Boykott der Afghanistan-Konferenz reagiert das Land unverhältnismäßig. Es hätte gereicht, die Nachschubroute über Karatschi für die ISAF-Truppen zu blockieren, wie geschehen. Islamabad sieht sich nach dem Luftschlag in seiner Souveränität verletzt. ...