Neue OZ: Kommentar zu Rohstoffe
Brüderle
Osnabrück (ots)
Das Druckmittel entschärfen
Rainer Brüderles Plan zur Gründung einer nationalen Rohstoffagentur entbehrt nicht einer gehörigen Portion Ironie. Denn es war vor allem die FDP, also die Partei des Bundeswirtschaftsministers, die in ihrer Oppositionszeit in Bund und NRW für einen frühzeitigen Ausstieg aus der heimischen Steinkohleförderung eintrat. Derzeit hat die von der FDP mitgetragene Bundesregierung alle Mühe, Pläne der EU-Kommission zunichtezumachen, die schon in vier Jahren die letzte deutsche Kohlezeche schließen will.
Dennoch ist es richtig, dass die schwarz-gelbe Koalition das Thema Rohstoffsicherheit als ein wichtiges für ihre Wirtschaftspolitik erkannt hat. Denn im internationalen Vergleich ist die Bundesrepublik ein an Bodenschätzen armes Land, zugleich jedoch einer der größten Verbraucher dieser Güter. Von den Lieferanten wird diese Situation als Druckmittel genutzt. Die zeitweiligen Erdgas-Lieferstopps durch Russland in den letzten Jahren - wohl nicht zufällig stets in extremen Kälteperioden - sind Beispiele dafür.
Bessere Beziehungen zu den Lieferländern von Rohstoffen sind ein Ansatzpunkt, die Versorgungssicherheit zu erhöhen. Dazu können Diplomaten beitragen, aber auch einflussreiche Politiker wie Gerhard Schröder. Sein Einsatz für die Ostseepipeline sollte auch aus diesem Blickwinkel betrachtet werden. Was nichts daran ändert, dass Deutschland unabhängiger von importierten Rohstoffen werden muss.
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