Neue OZ: Kommentar zu Internet
Kinderpornografie
Sperren
Osnabrück (ots)
Strategie statt Stückwerk
Der EU-Vorstoß birgt Zündstoff. Nicht für den Rechtsstaat, der durch Internet-Sperren gegen das abscheuliche Geschäft mit Kinderpornos sicher nicht ins Wanken geriete. Daraus den Vorwurf der Zensur abzuleiten ist Unsinn. Explosiv ist der Brüsseler Plan aber für die Bundesregierung, die das Thema nur mühsam entschärfen konnte. Löschen statt Sperren lautete der faule Kompromiss von Union und FDP, der seither hinter den Kulissen für Grummeln sorgt. Der nächste schwarz-gelbe Streit scheint programmiert.
Dabei böte die Brüsseler Initiative die Chance, das Stückwerk im Kampf gegen Kinderpornos durch eine Strategie zu ersetzen. Die muss auf schnelles Löschen und wirksames Sperren setzen. Beides ist bisher nicht der Fall. Das ausgesetzte Sperrgesetz Ursula von der Leyens hätte nur Laien vom Zugriff auf Kinderbilder abgehalten. Dabei machen Länder wie Großbritannien vor, wie technisch ausgereifte Filter rechtlich sauber eingesetzt werden. Auch beim Stichwort Löschen ist noch viel zu tun, weil die internationale Zusammenarbeit zu wünschen übrig lässt. So werden Seiten vielfach zu langsam oder gar nicht aus dem Netz gelöscht. Die Kinderporno-Seuche kann nur eingedämmt werden, wenn Behörden, Gerichte, Provider und Internet-Nutzer an einem Strang ziehen. Parteitaktik hilft nicht.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell