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Neue OZ: Kommentar zu USA
Gesundheitsreform
Obama

    Osnabrück (ots) - Hart erkämpfter Etappensieg

    Einen beschwerlichen Weg muss Barack Obama zurücklegen, bis in den USA endlich die Gesundheitsreform beginnt und damit ein Krankenversicherungssystem für alle Amerikaner eingeführt wird. Ein Hindernis, das der Präsident für sein wichtigstes innenpolitisches Vorhaben zu überwinden hat, liegt nun hinter ihm. Nach einer langen Debatte gelang ihm eine Mehrheit im Repräsentantenhaus für die Reform. Zwar nur knapp, aber es reicht. Am Ende zählt das Ergebnis.

    Nicht weniger als 39 Abgeordnete seiner Demokratischen Partei lehnten die Pläne ab. Dass dennoch der Etappensieg gelungen ist, verdankt Obama auch einem Kompromiss in der umstrittenen Frage der Finanzierung von Abtreibungen. Bereits zuvor hatte er die 40 Millionen Mitglieder zählende Senioren-Vereinigung AARP und den Ärzteverband AMA überzeugt. Überzeugen musste der Präsident auch skeptische Mitglieder seiner eigenen Partei. Das bleibt ihm zugleich als Kernaufgabe, um die Abstimmung im Senat zu meistern. Das Ziel ist erst erreicht, wenn die Entwürfe beider Kammern in Einklang gebracht werden.

    Die Mühe lohnt sich, auch die geplanten Kosten von einer Billion Dollar werden sinnvoll eingesetzt werden. Denn noch sterben jedes Jahr Tausende Amerikaner, weil sie keinen Krankenversicherungsschutz besitzen. Dieser Missstand ist hoffentlich bald behoben.

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