Neue OZ: Kommentar zu USA
Obama
Menschenrechte
Guantánamo
Osnabrück (ots)
Erfreuliche Botschaft
Barack Obama hat viel Sinn für Symbolik. Die Feiern zur Amtsübernahme waren kaum vorbei, da sorgte er bereits für die Aussetzung der Guantánamo-Verfahren. Recht und Gesetz statt Rambo und Gefangenenfolter - so die erfreuliche Botschaft.
Sie ist moralisch geboten und überdies taktisch äußerst geschickt. Denn der Bush-Nachfolger dokumentiert so Handlungsbereitschaft, Sinn für Menschenrechte und verbessert gleichzeitig per Federstrich das lädierte internationale Ansehen der USA. Dass die Anordnung trotz ihres hohen politischen Nutzens nichts kostet, ist dabei für den Präsidenten ein schöner Randaspekt.
Spätestens jetzt spricht alles dafür, dass Obama das berüchtigte Gefangenenlager - wie versprochen - tatsächlich bald schließt. Damit würde er eine schwere Hypothek seines Vorgängers George Bush tilgen. Hierzu gehört aber auch, ehemalige Häftlinge in den USA aufzunehmen. Eine Abschiebung etwa nach Deutschland sollte nur im Ausnahmefall möglich sein. Die Errichtung von Guantánamo war ein schwerer Fehler. Die Folgen müssen die Amerikaner allein tragen.
Die Zukunft des Lagers auf Kuba wird damit für Obama zur doppelten Nagelprobe. Zum einen kann er hier seine rechtsstaatliche Gesinnung weiter unter Beweis stellen. Zum anderen wird der Verbleib der Insassen ein erster Test für den künftigen Umgangsstil im westlichen Bündnis sein.
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