Alle Storys
Folgen
Keine Story von Saarbrücker Zeitung mehr verpassen.

Saarbrücker Zeitung

Saarbrücker Zeitung: Politikwissenschaftler Lösche hält Wechsel Müllers nach Karlsruhe für problematisch - Lob für Nachfolgerin

Saarbrücken (ots)

Der Politikwissenschaftler Peter Lösche hält einen möglichen Wechsel des saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) an das Karlsruher Bundesverfassungsgericht für problematisch. "Wenn jemand von der Politik ans Verfassungsgericht wechselt, dann kann er ja nicht einfach seine politischen Überzeugungen ablegen", sagte Lösche der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe).

"Das heißt, es wird sehr schnell der Verdacht aufkommen, dass Müller weniger nach juristischen als vielmehr nach politischen Kriterien entscheidet", erläuterte Lösche. Sonderlich glücklich sei das nicht.

Zugleich bescheinigte der Politikexperte dem Saarländer, dass er mit Landes-Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Nachfolge in seinem Amt gut geregelt habe. Anders als in Hamburg sei kein Auseinanderbrechen der Regierungskoalition in Saarbrücken zu erwarten. Kramp-Karrenbauer stehe für landespolitische Kontinuität, so Lösche.

Pressekontakt:

Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/226 20 230

Original-Content von: Saarbrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Saarbrücker Zeitung
Weitere Storys: Saarbrücker Zeitung
  • 17.01.2011 – 04:00

    Saarbrücker Zeitung: Aigner wirft SPD und Grüne Wahlkampf mit Dioxin-Skandal vor

    Saarbrücken (ots) - Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat die Kritik von SPD und Grünen an ihrem Vorgehen im Dioxin-Skandal zurückgewiesen. Aigner sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montag): "SPD und Grüne müssen sich entscheiden: Wollen sie Wahlkampf machen oder die Verbraucher wirksam schützen?" Die Bürger würden Lösungen erwarten, betonte die ...

  • 16.01.2011 – 15:27

    Saarbrücker Zeitung: Aigner erwartet Zustimmung der Länder zu ihrem Aktionsplan

    Saarbrücken (ots) - Trotz des heftigen Streits zwischen Bund und Ländern über den Umgang mit dem Dioxin-Skandal rechnet Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) mit einem gemeinsamen Vorgehen für mehr Sicherheit in der Futtermittelkette. Aigner sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe), sie sehe für die Sonderkonferenz der Agrarminister am ...

  • 14.01.2011 – 15:38

    Saarbrücker Zeitung: Experten begrüßen Regierungsvorhaben für mehr Toleranz bei Kinderlärm

    Saarbrücken (ots) - Bei Fachleuten stößt das Vorhaben der Bundesregierung, die Klageflut gegen Kinderlärm einzudämmen, einhellig auf Zustimmung. Die Vorsitzende der Kinderkommission des Bundestages, Marlene Rupprecht (SPD), sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe): "Wir sind froh, dass die unhaltbaren Zustände endlich durch eine Gesetzesinitiative ...