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WAZ: Die Betriebsräte stehen zu Rot-Grün Vesper glaubt an Wahlsieg - Visa-Affäre verliere an Bedeutung
Essen (ots)
Von Ulrich Horn WAZ Essen. Grünen-Spitzenpolitiker Michael Vesper glaubt fest an einen Stimmungsumschwung vor der NRW-Wahl im Mai.
Die Visa-Affäre um Außenminister Joschka Fischer (Grüne) verliere zunehmend an Bedeutung, meinte Vesper im WAZ-Gespräch. Klar ist: Joschka Fischer hat Fehler gemacht. Sie sind aber längst abgestellt. Was wir derzeit erleben, sind immer die gleichen Variationen desselben Themas. Ich beobachte: Die Leute werden es langsam leid.
Kritik übte Vesper an der Opposition. Der CDU, die seine Kulturpolitik beanstandete, hielt der Landesminister vor: In diesem Bereich kam von der CDU fünf Jahre lang kein wesentlicher Beitrag. Kulturpolitisch spielt die CDU in NRW keine Rolle. Die FDP rücke unter Guido Westerwelle immer mehr an der Rand der Bedeutungslosigkeit. Seit dem Ende der Ära Möllemann schwankt die FDP zwischen einer Spaß- und einer reinen Wirtschaftspartei.
Nachdrücklich widersprach Vesper dem Eindruck, Betriebsräte gingen auf Distanz zu Rrot-Grün: Nach einem Gespräch mit dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden von Thyssen-Krupp, Thomas Schlenz, der auch für eine Initiative von Betriebsräten aus Großkonzernen spricht, kann ich sagen: Die Betriebsräte bekennen sich ausdrücklich zu Rot-Grün. Schlenz wird nach Ostern in die grüne Landtagsfraktion kommen.
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