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WAZ: Neonazi-Aufmärsche in Dortmund: SPD-Brandbrief an Innenminister
Essen (ots)
Die SPD-Opposition im Landtag verlangt nach den rechtsextremen Aufmärschen in Dortmund Aufklärung vom nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU). Das berichtet die WAZ. In einem gemeinsamen Schreiben von SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders und den Abgeordneten Sven Wolf und Hartmut Gantzke, das der WAZ vorliegt, ist von einer "Fehleinschätzung der Lage" durch die Polizei und Parallelen zu den Vorkommnissen in Köthen und Chemnitz die Rede. Am Freitag war es in zwei Dortmunder Stadtteilen zu Aufmärschen mit zusammen rund 175 Teilnehmern gekommen. Dabei wurden nach Auswertung von Video-Aufnahmen durch Neonazis Feuerwerkskörper gezündet und Parolen wie "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit" und "Nationaler Sozialismus - jetzt!" gebrüllt. Man sei "zutiefst beunruhigt über die Vorkommnisse in Dortmund", heißt es in dem SPD-Schreiben. "Wir fragen uns, ob so die Null-Toleranz-Strategie der Landesregierung gegenüber dem Rechtsextremismus in unserem Land aussieht." Die SPD zog zudem "die Einsatzprioritäten an diesem Abend" in Zweifel, da Innenminister Reul parallel eine presseöffentliche Polizei-Razzia gegen Clan-Strukturen in Dortmund begleitet hatte.
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