Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Ärgerliche Heimlichtuerei - Kommentar von Tobias Blasius zu Ministergehältern
Essen (ots)
Das Verfahren zur Erhöhung der Ministergehälter in Nordrhein-Westfalen ist im Grundsatz vernünftig. Die Koppelung an die Beamtenbesoldung sorgt dafür, dass die Regierenden nicht so lange auf eine Einkommenssteigerung warten müssen, bis die öffentliche Meinung sie für erforderlich hält. Das würde schließlich für politische Verantwortungsträger jahrelange Nullrunden verheißen.
Ärgerlich am aktuellen Gehaltssprung ist vielmehr die Heimlichkeit, mit der die Anpassung vollzogen wurde. Monatelang blieben entsprechende Fragen der Opposition unbeantwortet.
Auch die Vorgeschichte ist fragwürdig: Das Kabinett verzichtete 2013 und 2014 mit großer Geste auf eine Besoldungserhöhung, doch nun zeigt sich, dass das damalige Sparopfer nur einmalig war und strukturell keinerlei Einbußen bedeutet.
Haben Minister einen solch verschämten Umgang mit den eigenen Bezügen nötig?
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