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WAZ: Empörung reicht nicht - Kommentar von Christopher Onkelbach

Essen (ots) - Politische Wahlen oder Volksabstimmungen per Internet? Das war mal eine Vision, um die Beteiligung zu erhöhen, vor allem für Bürger im Ausland. Das kann man getrost vergessen. Wer will garantieren, dass Staaten und Geheimdienste nicht mitstimmen? Nach den neuen Snowden-Enthüllungen ist klar, dass Umfragen, Videos und Statements gefälscht sein könnten von Diensten, die ein Interesse daran haben, die öffentliche Wahrnehmung zu manipulieren. Ob eine Information im Internet richtig, unabhängig und seriös ist, ist ab heute zunächst einmal fraglich.

Alles und jeder wird von einer weltweiten Geheimdienstmaschinerie gescannt. Das Grundgesetz läuft Gefahr, in die Abteilung Science Fiction abgeschoben zu werden. Dass die Bundesregierung sich nur sporadisch wegen eines abgehörten Handys oder eines enttarnten Spions zu fälliger Empörung aufrafft, ist angesichts der Bedrohung zu wenig.

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