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WAZ: Die Groko muss zurück auf Los. Kommentar von Thomas Wels

Essen (ots) - Papier ist geduldig, auch das von Koalitionsverträgen. Für einen Teil der Willensbekundung der Großen Koalition in Gründung gilt das aber nicht: Die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ist das Papier nicht wert, auf dem sie steht. EU-Wettbewerbskommissar Almunia ist wild entschlossen, ein Beihilfeverfahren gegen die Befreiung energieintensiver Betriebe von der Öko-Umlage einzuleiten. Das ist dramatisch genug. Was aber, wenn Wissenschaftler wie der Bochumer Professor Pielow recht haben, dass Almunias Angriff das gesamte EEG zum Ziel hat? Dafür gibt es mehr als deutliche Signale. EU-Energiekommissar Oettinger - ein Deutscher mit CDU-Parteibuch - ließ zuletzt kein gutes Haar am Koalitionsvertrag: Subventionen für Windparks - problematisch, Beihilfen für Kraftwerke als Sicherheitsreserve ebenso. Kurzum: Die deutsche Energiewende im Alleingang hat mit Wettbewerb und Binnenmarkt nichts mehr zu tun. Was allein daran deutlich wird, dass deutscher Grünstrom Vorrang in den Netzen genießt und Subventionen bekommt, solcher aus den Niederlanden aber nicht. Das EU-Verfahren ist der Anfang, die Groko muss zurück auf Los.

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