Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Schwarz-Grün. Nur jetzt nicht - Kommentar von Ulrich Reitz
Essen (ots)
Eins haben die Sondierungsgespräche zwischen Union und Grünen gebracht: Eine Koalition der Bürgerlichen mit dem Bürgerschreck von ehedem ist auch auf Bundesebene möglich geworden. Nur eben nicht jetzt, sondern später.
Aber warum kommt es nicht jetzt zu Schwarz-Grün?
Erstens: Kanzlerin Merkel will nicht, sie verspricht sich von einer Koalition ihrer Union mit der SPD eine größere Stabilität. Die Europapolitik, die Neugestaltung der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, das sind Großprojekte, für die die Zustimmung beider großer Parteien notwendig ist. Das gilt auch für eine fällige Energie-Rückwende. Aus diesem Grund ist gerade für das Industrieland NRW eine Große Koalition die bessere Wahl, man denke nur an die energieintensiven Betriebe und ihre vielen Arbeitsplätze.
Zweitens: Die SPD springt nun doch. Sie hat begriffen, dass es nie wieder eine Große Koalition mit der Union geben wird, in der sich so viel an sozialdemokratischer Politik, angefangen beim Mindestlohn, durchsetzen lassen wird wie jetzt. Gabriel und die Seinen werden sich am Ende gegen NRW-Regierungschefin Hannelore Kraft durchsetzen. Hamburgs Bürgermeister Scholz gibt die staatstragende Tonlage vor: Die Leute erwarten von uns, dass wir Deutschland gestalten. So ist es.
Drittens: Eine schwarz-grüne Koalition hätte länger vorbereitet werden müssen, um mehrheitsfähig zu werden, in allen drei Parteien, also auch der CSU. Inzwischen wissen die Grünen, dass sie sich von Trittin und Co. mit seiner Steuererhöhungsorgie in die falsche Richtung haben locken lassen. Wollen die Grünen beim nächsten Mal Schwarz-Grün, müssen sie liberaler werden.
Viertens: Die SPD sollte nicht so zaudernd und seltsam verhuscht in ein Bündnis mit der Union gehen. Dass sie beim letzten Mal danach so schlecht abschnitt, hat doch nichts mit Merkel zu tun. Das ist eine Legende. Die SPD hatte die Wahl 2009 lange vorher verloren, über den Streit mit Clement, den mit Ypsilanti und den mit Beck.
Also bitte mehr Zuversicht, mehr gute Laune. Deutschland zu regieren, kann auch Spaß machen.
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