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WAZ: Düsseldorfer Wort zu Datteln steht aus. Kommentar von Tobias Blasius
Essen (ots)
Es hat die rot-grüne Landesregierung bislang wenig Mühe gekostet, Meinungsverschiedenheiten zum neuen Dattelner Eon-Kohlekraftwerk auszuhalten. Dass Gerichte die Fertigstellung der Milliardeninvestition 2009 wegen atemberaubender Planungsfehler stoppten, fiel in die Verantwortung der Vorgängerregierung. Und ein politisches Bekenntnis zum modernsten Steinkohlekraftwerk ließ sich so lange als hohles Gerede abtun, wie der Stadtrat in Datteln und die Regionalversammlung Ruhr noch mit dem "Schwarzbau" am Dortmund-Ems-Kanal rangen. Wenn nun aber Düsseldorf wieder am Zug ist beim komplizierten zweiten Planungsanlauf, würde man schon gerne wissen, ob Rot-Grün "Datteln IV" als Teil der Energiewende betrachtet oder als Industrieruine. Sorgfältige Abwägung aller Interessen und Paragrafen ist das eine, verwaltungsrechtliches Totprüfen das andere. Der Verweis auf mögliche neue Anwohnerklagen kann einen politischen Fingerzeig nicht ersetzen. Auch bei anderen Großvorhaben sprechen Regierende nicht erst dann, wenn zuvor die letzte Rechtsinstanz angerufen wurde.
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