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02.01.2013 – 16:34

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn erwartet ein Signal der Ärzte im Kampf gegen die Bestechung von Medizinern

Essen (ots)

Im Kampf gegen die Bestechung von Medizinern erwartet der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn "schon in den nächsten Wochen ein Signal" der Ärztekammern und der Kassenärztlichen Vereinigungen. "Wenn sie nicht zeitnah handeln, müssen wir über strafrechtliche Änderungen nachdenken", sagte Spahn den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Dann muss es der Staatsanwalt tun", fügte er hinzu.

Bisher seien ihm die Reaktionen aus der Ärzteschaft "zu zaghaft, zu defensiv". Sie müssten handeln, "schon damit nicht alle Mediziner unter Generalverdacht geraten", betonte Spahn. Es müsse klar sein, dass die Zahlungen von Laboren, Pharmafirmen, Orthopädie-Technikern oder Hörgeräte-Programmierern an Ärzte nicht "normal" seien. Das müssten Ärztekammern und Kassenärztliche Vereinigungen klar ächten. Solche Fälle seien ihm aus den letzten Monaten aber nicht bekannt. Spahn: "Man muss mal ein Verfahren beginnen oder auch eine Zulassung für ein, zwei Jahre entziehen." Das hätte dann eine "Signalwirkung".

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