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WAZ: Alles wächst, auch der Schuldenberg - Kommentar von Stefan Schulte

Essen (ots) - Für den NRW-Wirtschaftsminister dürfte es nichts Schöneres geben als eine zum x-ten Male nach oben korrigierte Konjunkturprognose für sein Land. Es sei denn, seine Regierung leistet sich trotz des Aufschwungs gerade eine Rekordverschuldung und plant für das kommende Jahr Ähnliches. Die Wirtschaft an Rhein und Ruhr soll auch nächstes Jahr um 2,5 Prozent wachsen. Diese Zahl ist in ihrer Nacktheit ziemlich langweilig. Bedeutsamer wird sie mit dem Hinweis, dass alles, was über zwei Prozent liegt, nach bisherigen Erfahrungen nicht nur die Gewinne steigen lässt, sondern auch Beschäftigung und Löhne. Es werden mehr Steuern fließen, der Staat wird weniger Geld für Arbeitslose ausgeben, der Konsum sein Übriges tun. Wann, wenn nicht in einer solchen Wachstumsphase, soll das Land seine Schulden begrenzen? Im Nachtragshaushalt 2010 lässt sich noch darüber streiten, ob man 1,3 Milliarden für den WestLB-Schrott zurückstellen muss. Für 2011 gibt es keine Ausrede mehr. Mitten im Aufschwung noch einmal acht Milliarden Euro Schulden zu machen, nur um die Linke freundlich zu stimmen, wäre unverantwortlich.

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