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WAZ: Schröders Elterngeld-Pläne - Irrsinn, sehr wohl. Kommentar von Stefan Schulte
Essen (ots)
Familienministerin Schröder kann angesichts ihrer jungen Amtszeit bereits eine eindrucksvolle Misserfolgsbilanz vorweisen. Die erste Bruchlandung erlebte sie mit ihrem Vorschlag einer zweijährigen Pflegezeit. Die sollten die Arbeitgeber vorfinanzieren, was auf wenig Gegenliebe, aber viel Spott stieß. Nun muss sie mit der Kürzung des Elterngeldes zum ersten Mal wirklich etwas durchsetzen, und das gerät zum Fiasko. Nicht, weil sie das wichtigste Projekt ihrer omnierfolgreichen Vorgängerin Ursula von der Leyen stutzt, sondern weil sie an den völlig falschen Enden kürzen will. Der erste Entwurf war schlimm genug: Gutverdiener bleiben ganz oder weitgehend verschont, Arbeitslosen wird das Elterngeld gestrichen. Es sei ein reiner Lohnersatz für zuvor berufstätige Eltern, argumentierte sie. Und vergaß zu erklären, warum dann Hausfrauen das Geld kriegen.
Die neueste Idee macht alles nur noch schlimmer und unlogischer: Geringverdienern, die Hartz IV so gerade eben entgehen, das Elterngeld zu kürzen, wäre tatsächlich "irrsinnig", um im Duktus ihrer eigenen Koalitionspartner zu bleiben. Menschen, die für wenig Geld hart arbeiten, um eben nicht auf staatliche Hilfe angewiesen zu sein, zu bestrafen und Gutverdiener zu verschonen - darauf muss man erst mal kommen.
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