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WAZ: Geschenke und Verluste - Kommentar von Hannes Koch
Essen (ots)
Die Steuern zu senken, ist fast immer möglich. Das hängt nicht von einer pessimistischen Steuerschätzung ab, sonst könnten die Politiker ihren Beruf gleich an den Nagel hängen. Allerdings müssen sie sich selbst und ihren Wählern Rechenschaft darüber ablegen, wem sie etwas schenken und wem sie etwas wegnehmen wollen. Auf diese einfachen Fragen lässt sich die Steuersenkung der FDP reduzieren. Des Einen Plus ist des Anderen Minus. Dabei trauen sich die Steuersenker nicht einmal, die Frage nach den Geschenken wahrheitsgemäß zu beantworten. Sie wolle die kleinen und mittleren Einkommen entlasten, sagt die FDP. In Wirklichkeit würden überwiegend die Wohlhabenden profitieren. Und bei der Frage, wer die Kosten tragen soll, herrscht Funkstille. Ein solcher Blindflug kann im Crash am Schuldenberg enden. Das will Finanzminister Schäuble verhindern. Vielleicht, indem er etwa die niedrigen Mehrwertsteuersätze für manche Produkte streicht. Für viele Verbraucher würde das aber höhere Abgaben bedeuten. Nur unter derartigen Umständen ist es möglich, die Einkommensteuer zu senken.
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