Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Gesundheitsreform in den USA - Obamas Mut wird belohnt. Leitartikel von Joachim Rogge
Essen (ots)
Yes, er kann es doch. Der Mut zum Risiko hat sich für US-Präsident Barack Obama ausgezahlt. Fast schon abgeschrieben und als charismatischer Festredner im zynischen Washington belächelt, hat sich Obama gegen alle Widerstände bis in die eigenen Reihen hinein durchgesetzt. Mit knapper Mehrheit, aber immerhin, hat er mit einer gehörigen Portion Machtbewusstsein seine Gesundheitsreform durch den Kongress gedrückt.
Dass ihm dies tatsächlich gelingen kann, hatte noch vor Monatsfrist kaum jemand mehr erwartet. Nach 14 mehr oder minder glücklosen Monaten im Amt kann Obama nun endlich den herausragenden innenpolitischen Erfolg vorweisen, den er zum politischen Überleben so dringend braucht. Wäre das Ergebnis anders ausgefallen, hätte Obama seine Ambitionen praktisch schon im zweiten Amtsjahr zu Grabe tragen können. Der Sieg seines Lagers wird ihm jetzt neuen Rückenwind verschaffen, sich auch um die anderen Baustellen Amerikas, vom Klimaschutz über Finanzmarktregeln bis zur Einwanderung, zu kümmern.
Tatsächlich wird Amerikas erster schwarzer Präsident jetzt in die Geschichte seines Landes als der Mann eingehen, der die größte Sozialreform in den USA seit den 60er-Jahren durchgesetzt hat. Andere Präsidenten vor ihm, besonders Parteifreund Bill Clinton, hatten sich bei ähnlichen Versuchen noch blutige Nasen geholt. Zwar ist die Gesundheitsreform nur ein Schatten des großen Wurfs, den Obama ursprünglich geplant hatte. Auch künftig werden längst nicht alle Amerikaner krankenversichert sein. Doch gemessen am sozial rüden Ist-Zustand stellt die Reform einen historisch bedeutsamen Markstein für die USA dar.
Die gut einjährige Debatte mit ihren schrill-aggressiven Tönen hat das Land zutiefst gespalten. Dieser Graben wird sich nicht über Nacht wieder zuschütten lassen. Amerikas Parteien und ihre Anhänger sind in erschreckender Weise auseinandergedriftet. Auf der Zielgeraden agierte auch Obama als kühler Machtpolitiker, der um fast jeden Preis ans Ziel will. Selbst die Demokratische Partei steht alles andere als geschlossen hinter dem Prestige-Projekt ihres Vormanns im Weißen Haus und muss überdies aus guten Gründen fürchten, bei den Kongress-Zwischenwahlen im November den Preis für die Ambitionen ihres Präsidenten zu bezahlen. Die oppositionellen Republikaner werden alles daran setzen, die anhaltende Empörung weiter zu schüren. Obamas Sieg ist ein persönlicher Triumph des Präsidenten. Das innenpolitische Klima aber bleibt gereizt, die Gesellschaft gespalten. Das wird auch Obama noch lange belasten.
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