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WAZ: Die Bundeswehr-Affäre - Sprengsatz mit Spätzündung. Leitartikel von Walter Bau

    Essen (ots) - Der Luftangriff von Nato-Bombern auf zwei Tanklaster in Afghanistan mit über 140 Opfern offenbart sich nach zehn Wochen als politischer Sprengsatz mit Spätzündung: Die offensichtliche Vertuschung der Folgen des von einem deutschen Oberst angeforderten Luftschlags, der Taliban-Kämpfer treffen sollte, bei dem aber auch unbeteiligte Zivilisten getötet wurden, stürzt die Bundeswehr in eine schwere Krise.

      Dies gilt in erster Linie für den erheblichen Vertrauensverlust,
den die Affäre der Bundeswehr beschert. Verschleiern, verschweigen,
kleinreden - all das kratzt schon jetzt am Bild der "guten" Truppe,
das die Bundeswehr-Spitze und auch das Verteidigungsministerium so
gern von sich selbst malen.

      Der immer noch neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg hat mit der umgehenden Entlassung des Generalinspekteurs
sowie seines Staatssekretärs politischen Instinkt bewiesen und die
Brisanz der Affäre umgehend erkannt. Die Entlassungen waren
unumgänglich. Generalinspekteur Schneiderhans Selbst-Freispruch der
Bundeswehr in der Angelegenheit vor wenigen Wochen war zumindest
voreilig und fahrlässig, womöglich urteilte er sogar gegen besseres
Wissen.

      Doch mit der Doppel-Entlassung ist die Sache längst nicht
ausgestanden. Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung steht im
Zentrum der Kritik. Entweder wusste auch er mehr als er zugab, oder
er hatte sein Ministerium nicht im Griff. In beiden Fällen muss der
heutige Arbeitsminister die Konsequenz ziehen und sein Regierungsamt
aufgeben. Bleibt Jung uneinsichtig, muss die Kanzlerin handeln. Jung,
dem nun ein Untersuchungsausschuss sowie ständig neue Vorwürfe ins
Haus stehen, ist durch die Affäre politisch schwer angeschlagen. Eine
unbelastete Arbeit als Arbeitsminister erscheint kaum möglich.

      Auch wenn alle Folgen noch nicht abschätzbar sind - klar ist,
dass die Affäre den gesamten Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch in
Misskredit bringt. Der für den Einsatz dringend notwendige Rückhalt
für die Truppe in der afghanischen Bevölkerung wird weiter schwinden.
Für die Terrorbande der Taliban dagegen bedeutet die Affäre Wasser
auf ihre Mühlen.

      Die Verantwortlichen in Bundeswehr-Spitze und
Verteidigungsministerium haben mit ihrer Vernebelungstaktik den
deutschen Soldaten am Hindukusch einen Bärendienst erwiesen.

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