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WAZ: Wo Bananen wachsen - Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots)
Wäre das Wetter hier nicht so traurig, könnte einen beim Blick in die Zeitung das Gefühl beschleichen, eher in einer Bananenrepublik denn in der Bundesrepublik beheimatet zu sein. Fachleute, ob bezahlt von einer großen Bank, einer Krankenkasse, der Gewerkschaft oder einem Industrieverband, haben bei der Ausformulierung von Gesetzen oder Ausschreibungsbedingungen nichts, aber auch gar nichts verloren.
Es wäre sicherlich im Sinne eines pragmatischen Regierungshandelns falsch, auf externe Expertisen grundsätzlich zu verzichten. Dafür aber gibt es jede Menge Anhörungen, dafür schreiben Lobbyisten Briefe, dafür erstellen Gutachter Gutachten - die vermeintlichen Experten aber, die bei Unternehmen angestellt sind, sind ihren Arbeitgebern verpflichtet und nicht dem Volk.
Solchen Interessensvertretern Zugang zu hoheitlichem Handeln zu geben, ist unter keinen Umständen zu rechtfertigen. Gut, dass der Bundesrechnungshof die Diskussion neu angestoßen hat, auch wenn er mit seinen Empfehlungen viel zu zaghaft ist. Selbst eine knapp befristete Zuarbeit, wie sie der Rechnungshof fordert, löst den Interessenskonflikt nicht auf.
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