Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Neuer Städtebund könnte RVR ersetzen
Die Oberbürgermeister suchen nach einer Alternative zum ungeliebten Regionalverband Ruhrgebiet
Essen (ots)
Die Oberbürgermeister der Ruhrgebietsstädte erwägen, einen neuen Städtebund zu schaffen, der den ungeliebten Regionalverband Ruhr (RVR) ersetzen soll. Mit dem neuen Bund soll die Zusammenarbeit der Städte etwa in den Bereichen Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus verbessert werden. Der Städtebund soll ohne eigenes Parlament auskommen, wie es derzeit der RVR hat; Details sind bisher nicht bekannt. Nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) in Essen (Mittwoch-Ausgabe) soll Dortmunds Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD) zum nächsten Treffen der Oberbürgermeister im März ein Konzept vorstellen. In die Diskussion sind auch die CDU-Oberbürgermeister eingebunden. Langemeyer bestätigte, dass über eine bessere Zusammenarbeit diskutiert wird. "Wenn Ergebnisse vorliegen, werden wir sie mitteilen", sagte er zur WAZ. Die Pläne, einen neuen Bund zu schaffen, sind auch eine Reaktion auf die Absicht der Landesregierung, bis 2012 die Regierungsbezirke und die Landschaftsverbände abzuschaffen und durch drei Regionalverbände für Westfalen, das Ruhrgebiet und das Rheinland zu ersetzen. Die Ruhrgebietsstädte lehnen diese Pläne mit der Begründung ab, dies führe zur Vermischung von kommunalen und staatlichen Aufgaben. Die SPD ärgert auch, dass die Landesregierung die RVR-Spitze neu organisiert hat, so dass einige SPD-Oberbürgermeister nicht mehr vertreten sind. Ob es zu einem neuen Bund kommt, steht allerdings dahin. Die Städte müssten aus dem RVR austreten und dies bis zum Herbst erklären. Voraussetzung ist, dass die Stadträte den Austritt mit einer Zweidrittel-Mehrheit beschließen.
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