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09.11.2007 – 19:38

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Merkel im Tank - Leitartikel von Thomas Wels

    Essen (ots)

Die Erinnerung ist zuweilen flüchtig wie das Benzingeld im Portmonee. Die Kanzlerin muss nicht über jedes Stöckchen springen, das ihr der ADAC mit der Forderung nach einem Benzingipfel hinhält. Dennoch darf man Angela Merkel daran erinnern, dass sie selbst es war, die im Wahlkampf 2005 die Reduzierung der Ökosteuer um drei Cent gefordert hatte. Damals war der Preis für Superbenzin über 1,40 Euro geklettert, damals war Angela Merkel Kanzlerkandidatin der Union.

      Nun wäre es heute ebenso unklug wie damals, die Ökosteuer zu
senken, weil die dummerweise die Rentenkasse aufbessert. Die
Koppelung von Rente und Sprit ist unsinnig, zeigt aber nur, wie sehr
der Staat von der Hand in den Mund lebt. Ohne Mineralölsteuer,
Ökosteuer und Mehrwertsteuer wäre der Liter Super heute gut 80 Cent
billiger.

      Fazit: Es gibt klügere Modelle des Steuerns von Verkehr und
Besteuerns des Energieverbrauchs als die Bindung der Steuer an die
Rohstoffpreise. Würde der Staat eine
Kilometermaut erheben, statt Sprit zu besteuern - die Folgen der
Rohölpreisentwicklung wären weitaus geringer.

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