Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Grüne Afghanistan-Entscheidung: Wir basteln uns unsere eigene Welt - Leitartikel von Hendrik Groth
Essen (ots)
Wir stricken und häkeln uns die Welt, wie sie uns gefällt. Ach, wie ist es fein, nicht mehr in der Regierung zu sein. Zugegeben, es hat an dieser Stelle schon bessere Versmaße gegeben, nur besonders inspirierend sind die Folgen des Grünen-Sonderparteitags zu Afghanistan nicht. Der nun von der Basis vorgegebene Weg der Politikverweigerung auf internationalem Feld führt auch in eine innenpolitische Sackgasse, aus der die Grünen so schnell nicht herauskommen werden.
Es mag ja alles stimmen, dass etwa die Parteitagsregie versagt hat, die Reden der Parteiführung schwach waren, dass dann ein halbwegs rhetorisch Versierter einen Ton trifft, dem mehrheitlich ein aufgewühlter Parteitag folgt. Bei der SPD ist so etwas mit dem Namen des sprachlich noch gewandteren Oskar Lafontaine verbunden. Nur an dem Beschluss an sich gibt es wenig Interpretationsspielraum. Die Ablehnung eines weiteren Tornado-Einsatzes in Afghanistan ist eine Abrechnung mit der Außenpolitik von Joschka Fischer und somit eine Abrechnung mit rot-grüner Regierungspolitik. Der Beschluss weist in eine Ecke, in der destruktiv die Linkspartei bereits Platz genommen hat. Linke Koalition in der Opposition?
So etwas führt ins Nirvana, aber bestimmt nicht an die Macht. Die Große Koalition ist seit ihrem Bestehen nicht besonders populär. Schon lange vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages hatten sich Sozial- wie Christdemokraten Gedanken gemacht, wie eine solche ungeliebte Ehe verhindert werden könne. Die als linksliberal geltenden Grünen spielten dabei eine zentrale Rolle, gleich ob Ampel oder Jamaika. Bündnisfähigkeit bei FDP und den Grünen setzen dabei die Gegner der Großen Koalition voraus. Von dieser Bündniseignung haben sich die Grünen entfernt. Nicht nur den Afghanen haben sie damit einen Tort angetan, sondern der deutschen innenpolitischen Debatte haben sie Schaden zugefügt, da sie ab jetzt wieder in alten und leider ausgefahrenen Gleisen verlaufen wird. Intelligente Politik sieht anders aus.
Und eine Frage bleibt offen, die auch der SPD erhebliche Kopfschmerzen bereitet: Wie verhalten sich die Grünen, sollte es der Linkspartei gelingen, in ihrer Wählerschaft thematisch zu wildern? Wird dann die Arbeit von Rot-Grün im nachhinein opportunistisch verdammt oder sucht man die Auseinandersetzung mit linkem Populismus? Der Streit um Afghanistan, unterfüttert mit plumpen antiamerikanischen Reflexen, lässt skeptisch in die Zukunft blicken.
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