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WAZ: Tornado-Flüge am Minister vorbei: Überfordert - Kommentar von Angela Gareis
Essen (ots)
Spähpanzer bewachten Felder, während Tornados über Demonstranten hinwegflogen. Den Einsatz von rund 1000 Soldaten während des G-8-Gipfels in Heiligendamm hat Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) im Zuge der Amtshilfe zur Unterstützung der Polizei genehmigt. Was er da alles genehmigt hat, wusste er gar nicht. Die Tornados flogen fünf statt der erlaubten zwei Missionen. Aber das alles sei trotzdem verfassungskonform gewesen, findet der Minister. Das macht keinen guten Eindruck, zumal der Bundestag erst spät informiert wurde. Die Geheimniskrämerei nährt den Verdacht von SPD und Opposition, dass in Heiligendamm schleichend das Grundgesetz gedehnt werden sollte für den Bundeswehreinsatz im Inneren, den die Union seit Neuestem wieder vehement fordert. Ein Argument von sehr vielen gegen diesen Einsatz liefert die Union gleich selbst: Ihr Minister ist offenbar heute schon überfordert. Er muss erst einmal seine Kommunikationswege prüfen und nebenbei klären, wie geheime Daten über vier Jahre Auslandseinsätze verschwinden konnten.
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