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06.01.2011 – 18:03

Märkische Oderzeitung

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Orban/EU

Frankfurt/Oder (ots)

Für die EU steht eine Menge auf dem Spiel. Die Frage nämlich, ob sie die gemeinsamen Werte der Demokratie und der bürgerlichen Freiheiten noch ernst nimmt und notfalls verteidigen kann. Wie glaubwürdig solche Ansprüche sind, zeigt sich immer erst dann, wenn sich jemand nicht daran hält. Orban dürfte es freilich langsam dämmern, welchen Imageverlust es für ihn und seine Regierung bedeutet, wenn in den kommenden Wochen und Monaten Spitzenleute aus Brüssel und den befreundeten Ländern immer wieder die gleiche Kritik vorbringen werden. Doch ungeachtet dessen, dass die Fidesz-Partei gerade einen besonders bedenklichen Kurs auf eine Einparteienherrschaft nimmt, ist der Hinweis auf die Zustände in anderen Ländern nicht von der Hand zu weisen. Italien fällt einem da als erstes Beispiel ein. Dort beherrscht Regierungschef Silvio Berlusconi seit Jahren als Besitzer der wichtigsten Fernsehkanäle und Zeitungen praktisch die öffentliche Meinung. +++

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