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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Medwedew

    Frankfurt/Oder (ots) - Wenn russische Staatsführer häufig Ansprachen halten, ist das meist kein gutes Zeichen. Schon in früheren Zeiten versuchten Kreml-Führer, das Volk in schwierigen Zeiten mit Durchhalteparolen zu beruhigen. Auch Präsident Medwedew redet viel in jüngster Zeit. Doch die Art, in der er einmal die Rückständigkeit seines Landes anprangert, bei nächster Gelegenheit mehr Respekt vom Westen fordert und gestern nun die Wiedergeburt Russlands als Weltmacht beschwört, ergibt keine Logik. Am widersprüchlichsten freilich sind Medwedews Aussagen zur Demokratie. Da fordert der Präsident von seinen Landsleuten mehr Engagement, um sie im gleichen Atemzug vor Aktivitäten zu warnen, die "den Staat destabilisieren" könnten. Dabei sind das Fehlen eines echten Parlaments mit Regierung und Opposition, die Mängel in der Rechtsprechung und die kaum vorhandene Autonomie der Regionen die größten Probleme Russlands.

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