Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert das Konjunkturpaket II (Dienstagausgabe)
Frankfurt/Oder (ots)
Es dauert
Mag sein, dass die eine oder andere Behörde mit der Arbeit, die das Konjunkturpaket II beschert, etwas überfordert ist. Das eigentliche Problem aber liegt woanders: bei den Rahmenbedingungen. Zusätzliche Projekte müssen es sein, nur bestimmte Gewerke sind zulässig. Passende Vorhaben haben da die wenigsten Kommunen in der Schublade liegen. Es muss geplant werden. Das dauert - zwangsläufig.
Vor der Realisierung steht zudem die Auftragsvergabe. Da sind zwar, etwa bei der freihändigen Vergabe, die Regeln gelockert worden. Doch dann hat so mancher Zuständige Angst, nach einer Entscheidung von leer ausgegangenen Firmen der Inkompetenz oder gar Bestechlichkeit beschuldigt zu werden. Deshalb schreibt man lieber aus. Auch das dauert. So wird man auf das Fließen großer Summen warten müssen. +++
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