Märkische Oderzeitung: Gerne möchten wir Ihnen folgende Meldung, die am Freitag in der Märkischen Oderzeitung (Frankfurt/Oder) erscheinen wird, vorab zur Verfügung.
Frankfurt/Oder (ots)
Potsdam. Die Einnahmen der brandenburgischen Kommunen sind in den vergangenen drei Jahren um rund 650 Millionen Euro gestiegen. Nach Angaben des Finanzministeriums stiegen die Steuereinnahmen von 2005 auf 2007 von 995 Millionen Euro auf 1,25 Milliarden. Im gleichen Zeitraum erhöhte das Land seine Zuweisungen um mehr als 400 Millionen Euro auf rund 1,6 Milliarden Euro. In einer Stellungnahme der Landesregierung heißt es: "Die Brandenburger Kommunen verfügen wegen ihrer aufbaubedingten Lasten über deutlich höhere Pro-Kopf-Einnahmen als die Kommunen der finanzschwachen westdeutschen Flächenländer." Da diese Lasten zunehmend entfallen und Rückstände aufgeholt sind, "bestehe keine Rechtfertigung für eine dauerhafte finanzielle Besserstellung der Brandenburger Kommunen", heißt es in dem vom Kabinett gebilligten Papier. Es wird darauf verwiesen, dass 2007 sieben von 14 Landkreisen und 236 von 420 Gemeinden sowie 40 der insgesamt 54 Ämter ausgeglichene Haushalte hatten. +++
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