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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug

    Frankfurt/Oder (ots) - zu Georgien

    Das kleine, aber geostrategisch wichtige Georgien droht wieder einmal, in Chaos und Anarchie abzugleiten. Das ist nicht ein Werk des russischen Geheimdienstes, wie  Präsident Saakaschwili glauben machen will. Die Opposition läuft Sturm, weil aufgrund eines neoliberalen Kurses die Kluft zwischen Arm und Reich noch gewachsen ist. Sie fühlt sich vorgeführt von einem Präsidenten, der sofort nach der Rosen-Revolution seinem Amt nahezu absolutistische Züge verlieh und dabei auch die Justiz instrumentalisierte. Deshalb wurde aus dem von der Weltbank gekürten "Reformchampion" ein schwerer politischer und sozialer Pflegefall. Das wird man in Moskau nicht ungern sehen, schließlich gehörte Georgien einmal zum direkten russischen Einflussbereich. Stark beunruhigen müssen dagegen die Nachrichten aus Tiflis die Förderer Saakaschwilis in den USA und in der EU, denn dieser lässt Sensibilität in inneren und äußeren Angelegenheiten vermissen. Womöglich denkt der Präsident, dass die Aufnahme in EU und NATO ein Selbstläufer ist und diese gar nichts mit einer Wertegemeinschaft zu tun haben. Diese Fehleinschätzung könnte Georgien noch teuer zu stehen kommen. Es ist jetzt am Westen, nachdrücklich daran zu erinnern.

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