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18.11.2019 – 20:57

BERLINER MORGENPOST

BERLINER MORGENPOST: Grenzenlose Kriminalität
Kommentar von Alexander Dinger zum Ende des Projekts "Limes"

Berlin (ots)

Wer im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität bestehen will, braucht keine Sprinter, sondern Ausdauerläufer. Wenn erfolgreiche, behördenübergreifende EU-Projekte auslaufen, weil Fördergelder versiegen, zerbrechen mühsam aufgebaute Strukturen. So ein Fall ist das "Limes"-Projekt, unter dessen Dach mehrere Behörden mit einem vergleichsweise kleinen Finanztopf von knapp 800.000 Euro sehr viel geleistet haben. 2255 Ermittlungsverfahren, hinter denen Taten mit einem geschätzten Schaden von knapp 60 Millionen Euro stehen, sprechen eine deutliche Sprache. Ermittler sagen, dass man den Kampf gegen die Kriminalität sowieso nicht gewinnen kann. Aber man muss alles dafür tun, um nicht zu verlieren. Während Kriminelle schon längst grenzübergreifend zusammenarbeiten, ist für Ermittler an Landesgrenzen oft Schluss. Doch Projekte wie "Limes" haben gezeigt, dass das nicht sein muss und Sicherheitsbehörden sich vernetzen müssen, wenn sie eine Chance haben wollen.

Doch häufig scheitern ambitionierte Pläne an schnöder Bürokratie und leeren Kassen. Ein Alltagsbeispiel: Manchmal ist es für Ermittler wichtig, die ermittelnden Kollegen im Ausland zu treffen, um das weitere Vorgehen abzustimmen und Erkenntnisse auszutauschen. Gibt es noch kein offizielles Ermittlungsverfahren, gibt es für solche Reisen manchmal schlicht keinen Topf, aus dem man das Geld nehmen könnte. In solchen Fällen hat man mit "Limes" unbürokratisch Geld zur Verfügung stellen können.

Das Problem, vor dem die Sicherheitsbehörden jetzt stehen, sind kurze Förderperioden. "Limes" war ursprünglich für zwei Jahre angelegt und war schon einmal verlängert worden. Nun ist endgültig Schluss. Nachhaltig ist das nicht.

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