BERLINER MORGENPOST: Chance verpasst - Kommentar von Julia Emmrich
Berlin (ots)
Das alles klingt nach Absurdistan. Es ist aber Deutschland im Jahr 2018. Jenes Land, in dem Politiker seit Jahren eine digitale Offensive fordern, am besten gebündelt in einem Digitalministerium, mit einem großen Etat und einen Amtschef, der diese Offensive zu seiner persönlichen Sache macht. Stattdessen bekommt das Land jetzt fünf Minister von CDU und CSU, die sich alle ein bisschen ums Digitale kümmern. Zwei davon sitzen sogar Tür an Tür im Kanzleramt.
Sicher, machtpolitisch gesehen gibt es plausible Gründe für diese Verteilung: Im Ringen der Parteien um die Aufteilung der Ministerien spielen Zuständigkeiten eine wichtige Rolle. Denn an jeder Zuständigkeit hängen Haushaltsmittel und damit politische Macht. Die gibt keiner freiwillig her. Doch im Ergebnis ist es ein Fehler. Gerade weil das Digitale ein Querschnittsthema ist. Nahezu jedes Ministerium könnte im Handumdrehen begründen, warum es Budgets fürs Digitale braucht. Es spricht deswegen auch nichts dagegen, das Digitale in vielen Bereichen mitzudenken. Doch es muss ein Haus geben, in dem die Fäden zusammenlaufen.
Denn man muss kein Pessimist sein, um zu ahnen, was bei derart zersplitterten Zuständigkeiten passiert, wenn nichts passiert oder zu wenig. Wenn die digitale Offensive nicht in die Gänge kommt, ist dann immer der andere schuld. Mit fünf Mitspielern kann man schon recht ausgiebig den Schwarzen Peter herumreichen. Für ein Digitalministerium ist die Zeit schon lange reif. Vier weitere Jahre, in denen fünf Spitzenpolitiker den Stillstand schönreden? Merkel hat die Chance verpasst, das Digitale zum Markenkern ihrer vierten Amtszeit zu machen.
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