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10.07.2006 – 11:00

Aktionsbündnis gegen AIDS

VENRO/Deine Stimme gegen Armut und Aktionsbündnis gegen AIDS: Vor dem G8-Gipfel 2006 in St. Petersburg: Den Worten müssen nun weitere Taten folgen

    Berlin (ots)

Im Vorfeld des G8-Gipfels in St. Petersburg fordern deutsche Nichtregierungsorganisationen (NRO) und Herbert Grönemeyer die Staats- und Regierungschefs zur Einlösung ihrer entwicklungspolitischen Versprechungen auf. Vor einem Jahr hatten die führenden Industrieländer auf dem G8-Gipfel in Gleneagles weit reichende Beschlüsse gefasst, die zur Erreichung der Millenniumsziele und damit zur Halbierung der weltweiten Armut bis 2015 beitragen sollten.

    "Wo bleibt der angekündigte historische Durchbruch bei der weltweiten Armutsbekämpfung?", fragt Herbert Grönemeyer. "Die Versprechen der G8 müssen endlich eingelöst werden. Es ist unerträglich, dass weltweit nur 20 Prozent der AIDS-Kranken Zugang zu einer Behandlung haben, obwohl die Medikamente vorhanden und erprobt sind. Die Chancen auf Leben und Entwicklung müssen weltweit endlich ausgeglichen werden", so der Künstler.

    "Damit der von den G8 angestrebte Behandlungszugang für alle AIDS-Patienten bis 2010 kein leeres Versprechen bleibt, müssten alleine in Afrika vier Millionen Ärzte, Pfleger und Krankenschwestern ausgebildet werden", sagt Christel Rüder, Sprecherin vom Aktionsbündnis gegen AIDS. "Viele erfolgreiche Projekte zeigen, dass HIV-Prävention und AIDS-Behandlung auch in ärmeren Ländern wirksam sind", so die AIDS-Expertin. Dass nach wie vor Millionen Menschen keinen Zugang zu Prävention und Behandlung hätten, liege auch am fehlenden Geld. Der Globale Fonds, den die G8 2001 gegründet haben, um weltweit Gesundheitsprogramme zu finanzieren, kämpfe jedes Jahr mit mangelnden Zusagen. "Die Bundesregierung muss ihren Beitrag zum Globalen Fonds mindestens verdoppeln", fordert Rüder. Während Deutschland plant, 2007 94 Millionen US-Dollar einzuzahlen, sagten Frankreich und Großbritannien 386 Millionen und 188 Millionen US-Dollar zu.

    Jürgen Hammelehle vom Verband Entwicklungspolitik (VENRO) kritisierte Unklarheiten bei den versprochenen Zuwächsen der öffentlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit: "Es ist immer noch offen, wie der in Gleneagles versprochene Zuwachs der öffentlichen Entwicklungsgelder in Höhe von 50 Milliarden US-Dollar pro Jahr bis 2010 aufgebracht werden soll", sagte das VENRO-Vorstandsmitglied. In Deutschland sei dazu eine jährliche Erhöhung des Budgets für Entwicklungszusammenarbeit um 1,3 Milliarden Euro nötig. "Aus dem Bundeshaushalt allein ist ein solcher Anstieg nicht zu bewältigen", so Hammelehle. "Deshalb ist unverständlich, dass ausgerechnet die Bundesregierung bei innovativen Finanzierungsquellen für Entwicklungszusammenarbeit zaudert." Frankreich habe in diesem Monat eine Flugticketabgabe zur Finanzierung des weltweiten Kampfs gegen HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose eingeführt. "Die Bundesregierung schiebt die Entscheidung über neue Finanzierungswege leider ergebnislos vor sich her", kritisierte der VENRO-Vertreter.

    Beim G8-Thema Bildung dürfe sich der Gipfel in Russland nicht alleine auf höhere Bildung konzentrieren, sondern müsse vor allem das Millenniumsziel einer Grundbildung für alle Kinder verfolgen. "Die in Gleneagles versprochene Finanzierung der "Education for All Fast Track Initiative" muss endlich sichergestellt werden", fordert Hammelehle. Dazu fehlten allein in diesem Jahr noch 420 Millionen US-Dollar. "Die Bundesregierung kann jetzt Geschichte schreiben, indem sie dafür sorgt, dass die gemachten Versprechen eingelöst werden und indem sie dem Thema Armutsbekämpfung eine hohe Priorität auf der Tagesordnung des G8-Gipfels 2007 in Heiligendamm gibt", sagt Hammelehle. Auf der "Civil G8"-Konferenz Anfang Juli in Moskau seien erste Ansätze zur Demokratisierung des G8-Gipfels und zu einem Dialog mit der Zivilgesellschaft gemacht worden. "Durch weitere Schritte in diese Richtung kann die Bundesregierung in Heiligendamm entscheidend zur Erhöhung der politischen Glaubwürdigkeit der G8 beitragen", so der VENRO-Vertreter weiter.

    Die Aktion "Deine Stimme gegen Armut" und das Aktionsbündnis gegen AIDS erinnern die Bundesregierung auch in der Öffentlichkeit an ihre Versprechen. "Frau Merkel! Nicht vergessen: Sie sind unsere Stimme beim G8-Gipfel. Bekämpfen Sie Armut, Hunger und HIV/AIDS!", ist vom 10. bis 15. Juli auf einer Video-Leinwand auf dem Berliner Kurfürstendamm zu lesen. In der "Nacht der Solidarität", zu der das Aktionsbündnis gegen AIDS aufruft, werden am 15. Juli über 150 Organisationen und Tausende Bürgerinnen und Bürger in deutschen Städten an die Bundesregierung und die G8 appellieren, ihre Beschlüsse in die Tat umzusetzen und mehr für die weltweite Bekämpfung von HIV/AIDS zu unternehmen.

    Deine Stimme gegen Armut ist eine gemeinsame Aktion von VENRO als Dachverband von 100 deutschen entwicklungspolitischen NRO, dem Künstler Herbert Grönemeyer und befreundeten Fachleuten aus der PR- und Medienbranche. Sie fordern die Bundesregierung zu mehr Engagement bei der Realisierung der Millenniumsziele auf. Die Aktion versteht sich als Teil des "Global Call to Action against Poverty" (GCAP), einem zivilgesellschaftlichen Bündnis mit mehr als 1.500 Organisationen in über 80 Ländern. Überall und immer steht das "Weiße Band" als Symbol für die weltweite Kampagne.

    Das Aktionsbündnis gegen AIDS ist ein Zusammenschluss von 100 kirchlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen der AIDS- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr als 270 Basisgruppen. Gemeinsam wollen sie Politik und Pharmaindustrie stärker in die Verantwortung für den Kampf gegen HIV/AIDS nehmen. Der Ausbau der finanziellen Ressourcen zur weltweiten HIV-Prävention und AIDS-Bekämpfung und der weltweite Zugang zur Therapie sind die zentralen Anliegen der Kampagne des Bündnisses.

Pressekontakt: "Deine Stimme gegen Armut" Ulrich Schlenker, Tel.: +49 (0)177 / 74 75 490

Aktionsbündnis gegen AIDS Katja Roll, Tel.: +49 (0)176 / 24 19 48 98

Original-Content von: Aktionsbündnis gegen AIDS, übermittelt durch news aktuell

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