Oxfam fordert für Vietnam faire Aufnahmebedingungen bei der WTO
Hanoi/Genf/Berlin (ots)
Vietnam wird von den reichen Ländern unter Druck gesetzt, der WTO unter Bedingungen beizutreten, die seine Bemühungen zur Armutsbekämpfung behindern könnten, so die internationale Entwicklungsorganisation Oxfam.
In einem heute veröffentlichten Bericht "Extortion at the Gate: Will Viet Nam join the WTO on pro-development terms?" kommt Oxfam zu dem Schluss, dass die WTO-Mitgliedschaft für Vietnam durchaus gewinnbringend sein kann. Der mögliche Nutzen wird jedoch verhindert, wenn reiche Länder nur an ihre eigenen Interessen denken, anstatt an die Lebensbedingungen armer Menschen in Vietnam.
Seit den frühen 1990ern ist Vietnams Wirtschaft durch schrittweise Liberalisierung schnell gewachsen. Vietnam halbierte die Anzahl derjenigen Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, von 58 % seiner Bevölkerung im Jahre 1993 auf 29 % im Jahre 2002. Es steht nun jedoch vor der Herausforderung, seine ärmsten Bevölkerungsschichten - wo die meisten Menschen von der Landwirtschaft leben - vor zukünftigen Markt- und Preisschocks zu schützen. Eine weitere Liberalisierung muss sicherstellen, dass die erzielten Vorteile weiterhin den Kleinbauern zugute kommen.
Der WTO-Beitritt sollte armen Ländern eine Chance geben. Oxfams Bericht zufolge aber werden arme Länder gezwungen, bei ihrem WTO-Beitritt mehr Zugeständnisse zu machen als reiche Länder, sogar wenn dies ihre Entwicklungsperspektiven gefährdet. Beitrittskandidaten wie Vietnam müssen nicht nur alle geltenden WTO-Regeln einhalten, sondern gegenüber reichen Ländern auch "WTO-plus"-Zugeständnisse als Gegenleistung für die Unterstützung ihrer WTO-Bewerbung machen. Da es keine kohärenten WTO-Beitrittsregeln gibt, können einzelne Mitglieder verlangen, was immer sie wollen. "Dieses mangelhafte System lässt armen Ländern wie Vietnam wenig Verhandlungsmacht", so der zuständige Oxfam-Vertreter für Vietnam, Steve Price-Thomas.
Laut Oxfam sollte/n
- von Vietnam nicht gefordert werden, größere Verpflichtungen hinsichtlich Ausmaß und Tempo der Senkung staatlicher Unterstützungen und Exportsubventionen einzugehen als andere Entwicklungsländer in der WTO; oder als diejenigen Verpflichtungen, die in der laufenden Doha-Runde vereinbart wurden.
- der WTO-Beitrittsprozess reformiert werden. Klare Richtlinien hinsichtlich der Rechte und Pflichten neuer Mitglieder sollten auf der Grundlage von entwicklungspolitischen Indikatoren entwickelt werden. Bilaterale Vereinbahrungen, wie die "TRIPS-plus"-Regel im Handelsabkommen USA-Vietnam, sollten nicht als Ausgangspunkt dienen.
- WTO-Mitglieder aufhören, in den Verhandlungen mit Vietnam harte "WTO-plus"-Bedingungen zu stellen, die negative Auswirkungen auf das Leben der armen Bevölkerung haben können.
- Vietnam alle Schutzmaßnahmen einsetzen können, die anderen Entwicklungsländern in der WTO zur Verfügung stehen, um ihren schwachen Agrarsektor zu schützen. Diese Maßnahmen sollten Zollkontingente, die geltende WTO-Schutzklausel und die neuen Bestimmungen, die jetzt in der WTO verhandelt werden, umfassen.
Weitere Informationen und Exemplare des Oxfam-Berichts "Extortion at the Gate: Will Viet Nam join the WTO on pro-development terms?" über Le Kim Dung: +84 4 832 5491 oder +84 9 0346 7474; Mona Laczo: +661 814 7756; Jörn Kalinski: +49 30 428 50 623.
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