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05.10.2017 – 18:53

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Geheimdiensten

Halle (ots)

Die Geheimdienste werden immer wieder mal bei Methoden erwischt, die nicht gesetzeskonform sind oder zumindest dem Geist der Verfassung widersprechen. An diesem Spannungsverhältnis wird sich trotz der gestrigen Anhörung im Bundestag, die ein Schritt hin zu mehr Transparenz ist, nichts ändern. Das weiß auch die Bundesanwaltschaft, die es zeitgleich mit der Anhörung ablehnte, Ermittlungen gegen den US-Geheimdienst NSA wegen seiner Aktivitäten auf deutschem Boden einzuleiten. Die Karlsruher Behörde müsste die bestehende Grauzone gründlich ausleuchten.

Pressekontakt:

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Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de

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