Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Parteien Landes-CDU sägt an der Frauenquote - Fraktionschef Scharf will eine Änderung erreichen
Halle (ots)
Aus der CDU Sachsen-Anhalts gibt es einen Angriff auf die Frauenquote der Partei. Fraktionschef Jürgen Scharf hat einen Antrag formuliert, in dem er eine Änderung des CDU-Statuts verlangt, da das sogenannte Frauenquorum zunehmend "leer" laufe. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) Das Papier, das der Zeitung vorliegt, steht auf der Agenda der nächsten Landesvorstandssitzung am 7. April. Dazu soll der Bundesjustitiar der Christdemokraten nach Magdeburg kommen. Das Quorum besagt, dass in Gremien ein Drittel Frauen gewählt werden sollen.
Innerhalb des Landes-CDU sorgt das Papier für Verärgerung. Die Bildungspolitikerin Eva Feußner sagte: "Ich möchte nicht, dass im Wahljahr eine Diskussion um das Quorum von unserem Verband entfacht wird." Ein Mitglied, das nicht genannt werden möchte, spottete: "Ich glaube nicht, dass Angela Merkel ausgerechnet jetzt das Frauenquorum gekippt haben will." Scharf wies die Kritik an seinem Papier zurück. "Das geht nicht gegen Frauen. Es geht darum, zu analysieren, warum die Wahlergebnisse unbefriedigend sind." Das Quorum solle gelten, wenn es erfüllbar sei. Meist sei das aber nicht möglich. Auch finde er seinen Antrag nicht problematisch, so Scharf weiter: "Man kann aber alles missverstehen, wenn man will."
Vorstandsmitglied Holger Stahlknecht nahm Scharf in Schutz: "Auf dem letzten Parteitag gab es so viele Unsicherheiten bei den Wahlen, da hat er sich um eine Klarstellung bemüht." Das Papier sorgt aber auch für Kopfschütteln in der CDU, da Scharf, von Haus aus Mathematiker, in tagelanger Fleißarbeit an komplizierten Formeln, Fallbeispielen und einem Exkurs ins römische Recht gefeilt hat, um seinen Antrag zu untersetzen. Vorständler Marco Tullner sagte dazu: "Für einen Wissenschaftler ist das eine große Leistung. Aus Sicht eines Politikers kann ich wenig damit anfangen." Es sei doch besser darüber nachzudenken, wie Frauen in die Parteiarbeit einbezogen werden können.
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