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Lausitzer Rundschau: zu: SPD im Umbruch - gro├če Koalition auf der Kippe

    Cottbus (ots) - Der Begriff von den Berliner Chaostagen erz├Ąhlt nicht die ganze Wahrheit. Sicher geht es drunter und dr├╝ber in der SPD, auch in der Union ┬ľ kein Wunder nach den Ereignissen der vergangenen Wochen. Doch bei n├Ąherer Betrachtung finden derzeit Reinigungsprozesse statt, die zwangsl├Ąufig sind. Zuviel ist passiert, zu sehr hat sich die politische Statik ver├Ąndert, als dass eben mal ger├Ąuschlos eine gro├če Koalition gezimmert werden k├Ânnte. Was auf den ersten Blick befremdlich wirkt, hat auch sein Gutes. Vieles spricht daf├╝r, dass die getroffenen Entscheidungen richtig sind ┬ľ und im Interesse des demokratischen Prinzips. Der SPD- Vorstand musste so votieren, aus Gr├╝nden der Selbstachtung. Und der Vorsitzende Franz M├╝ntefering musste daraufhin die Konsequenzen ziehen. Nachdem der Wirbelsturm ┬äAndrea┬ô ├╝ber Berlin hinweggefegt ist, herrscht jetzt Katzenjammer. Die SPD ist zerzaust, muss sich neu sortieren. Dennoch hat die Partei auch Grund zum Stolz: Sie hat gezeigt, dass sie sich die jahrelange Bevormundung durch die Parteif├╝hrung ┬ľ beim abrupten Kurswechsel hin zur Agenda 2010, bei der Neuwahl-Entscheidung im Mai, bei der Missachtung der Basis in Sachen Generalsekret├Ąr ┬ľ nicht l├Ąnger gefallen lassen will. Es war kein linkes Man├Âver, sonder eher ein gellender Hilfeschrei, der den Vorsitzenden aus dem Amt trieb. Starke Kr├Ąfte in der Partei wollten sich wieder als lebendigen Organismus sp├╝ren, wieder Politik mitgestalten ┬ľ und nicht blo├č Vorgaben von oben brav abnicken. Es war ein str├Ąflicher Fehler von M├╝ntefering, diesen ihm bestens bekannten Wunsch ignoriert zu haben. Etwas anders gelagert ist die Personalie Stoiber. Der bayerische Zauderk├Ânig hat sich mit seinem schrillen Ritt von M├╝nchen nach Berlin und zur├╝ck endg├╝ltig entzaubert. Er ist vom edlen Ross zum lahmen Gaul mutiert. Seine pathetischen Worte: ┬äIch will Deutschland dienen!┬ô klingen heute wie Hohn. Deshalb muss sich Kanzlerkandidatin Angela Merkel auch nicht gr├Ąmen. Sie wird es ohne Stoiber einfacher haben als mit einem ewig grantelnden Minister. Die gro├če Frage ist jetzt, wie es weitergeht mit der gro├čen Koalition. Gegenw├Ąrtig ist unklar, ob der Kurzschluss in der Schaltzentrale eine Implosion des ganzen K├Ârpers nach sich zieht. Wenn Merkel und die k├╝nftige SPD-F├╝hrung ┬ľ der Vorsitz l├Ąuft auf Matthias Platzeck hinaus ┬ľ die Ruhe bewahren, besteht durchaus die Chance, eine tragf├Ąhige Regierung zu bilden. Viel Zeit bleibt aber nicht mehr: Die Geduld der B├╝rger mit den Machtspielchen der Politiker neigt sich dem Ende zu.


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