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Lausitzer Rundschau: Lausitzer Rundschau zur SPD ohne Schröder: Schwieriger Neuanfang

Cottbus (ots)

Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zur SPD ohne
Schröder:
Als Gerhard Schröder am 23. Mai Neuwahlen ankündigte, war dies
nicht weniger als ein Rücktritt auf Raten. Denn der Niedersachse
selbst dürfte damals nicht zu träumen gewagt haben, dass er noch
einmal so nah an die Fortsetzung seiner Kanzlerschaft herankommen
würde. Aber knapp vorbei ist auch daneben – und die SPD muss sich
jetzt auf eine Zeit ohne den Mann einstellen, der sie zu zwei
Wahlsiegen, aber, mit den Arbeitsmarktreformen der zweiten
Legislaturperiode, auch in eine tiefe Sinnkrise geführt hat. Sicher:
Schröder hält sich noch bedeckt, will offenbar auch in den
Koalitionsverhandlungen weiter mitmischen. Aber die Tage seiner
Kanzlerschaft sind gezählt – und mit seinem gestern bekannt
gewordenen Entschluss, nicht in ein Kabinett Merkel einzutreten, tut
er sich selbst ebenso einen Gefallen wie seiner Partei, die vor einem
notwendigen Neuanfang steht. Den muss sie – anders, als bis zum
Wahlabend erwartet – nicht in der Opposition sondern in der Regierung
bewältigen. Wohin die Reise in der SPD der Nach-Schröder-Ära
inhaltlich geht, hat sich im Wahlkampf schon angedeutet: Unter dem
Druck der Linkspartei haben die Genossen das Soziale wiederentdeckt
und werden nun versuchen, sich als soziales Gewissen der Koalition zu
profilieren. Die geplante Verteilung der Ressorts scheint dafür
günstig, ebenso der Rückzug von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement,
dessen Name mit den Hartz-IV-Gesetzen untrennbar verbunden ist. Aber
die SPD ohne Schröder hat ein gewaltiges Problem: Sieben Jahre
Regierung im Bund haben ihre Personaldecke ausgedünnt. Von den
gestern als Minister gehandelten Sozialdemokraten hat gerade einmal
der frühere NRW- Ministerpräsident Peer Steinbrück eine Perspektive
für die Bundestagswahl 2009 – und ausgerechnet der könnte im
schwierigen Amt des Finanzministers, so er es übernimmt, verschlissen
werden. Der meiste Raum für Profilierung böte sich einem
SPD-Hoffnungsträger zweifellos als Außenminister, doch dafür waren
gestern lediglich die alten Recken Peter Struck und Otto Schily im
Gespräch – nachdem der Brandenburger Matthias Platzeck tags zuvor
abgesagt hatte. Der Generationswechsel ist damit verschoben.
Vorläufig.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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Original-Content von: Lausitzer Rundschau, übermittelt durch news aktuell

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