Lausitzer Rundschau: Europa in der Krise
Herbe Enttäuschung
Cottbus (ots)
Der Schlag traf die politische Führung Europas nicht unvorbereitet. Sie war vorgewarnt. Schon die Umfragen ließen ahnen, dass Franzosen und Niederländer die Verfassung ablehnen würden. Dass das Non und Nee dann doch so hochprozentig war, hat dennoch überrascht. Brüssel zeigt sich jedenfalls tief getroffen und übt Selbstkritik. Wir sind perplex, musste Jean-Claude Juncker, bis Ende Juni mit der EU-Federführung betraut, eingestehen. Wir Politiker haben die Fähigkeit verloren, die Europäer stolz auf sich selbst zu machen. Damit zielt er als alter Hase im Europageschäft ins Schwarze. Während die Welt mit Bewunderung auf das historisch einmalige Gebilde Europäische Union schaut und sich die Augen ob dessen wachsendem Einfluss reibt, haben sich bei den Bürgerinnen und Bürgern Ängste breitgemacht. Skepsis dominiert. Die Union sie ist noch immer viel zu sehr ein Projekt der Eliten. Man hat vergessen, die Menschen draußen im Lande mitzunehmen. Ergo: Europa muss sich um seine Basis kümmern, muss erklären, wohin es steuert und vor allem, wo seine Grenzen liegen. Das ist die erste und wichtigste Lehre aus dem Debakel. Dennoch: Die EU fällt nicht ins Leere. Der Vertrag von Nizza regelt das Zusammenspiel der Mitgliedsstaaten. Aber er ist vertrackt und macht jede Entscheidungsfindung schwierig. Gerade deshalb wäre die Verfassung mit ihren Spielregeln für das Funktionieren der Gemeinschaft wichtig. Jetzt ist Führung gefragt: Europa darf nicht in Lethargie verfallen.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau
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