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15.10.2004 – 19:50

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Zu Dosenpfand/Türkei/Sinneswandel: Merkel räumt Probleme ab

Cottbus (ots)

Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu
Dosenpfand/Türkei/Sinneswandel:
Angela Merkel ist nicht nur für schlechte Schlagzeilen gut. Am
Ende einer für sie nicht eben erquicklichen politischen Woche hat die
CDU- Chefin ihre Handlungsfähigkeit gleich doppelt unter Beweis
gestellt. Zum einen zog Merkel die Notbremse in der Debatte über die
unsägliche Unterschriftenkampagne in Sachen Türkei, und zum anderen
hat die Union endlich ihren Frieden mit dem Dosenpfand gemacht. Auch
wenn beide Entscheidungen nichts miteinander zu tun haben, politisch
geht es darum, die arg gezausten Christdemokraten wieder in ruhigeres
Fahrwasser zu bugsieren. Da sind auch Nebenkriegschauplätze lästig.
Mit ihrem leichtfertigen Ja zur Unterschriften-Idee aus der
bayerischen Schwesterpartei hat Merkel für innerparteilichen Verdruss
gesorgt und Beifall von der falschen Seite provoziert. Eine solche
Aktion hätte am europäischen Lauf der Dinge nichts ändern können.
Dafür wäre die Union aber zunehmend in den Verdacht geraten,
ausländerfeindliche Vorurteile zu schüren. Auch mit der jahrlangen
Blockade gegen eine kundenfreundliche Regelung beim Dosenpfand war
kein Blumentopf mehr zu gewinnen.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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