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15.10.2004 – 19:50

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Zu Dosenpfand/Türkei/Sinneswandel: Merkel räumt Probleme ab

    Cottbus (ots)

Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Dosenpfand/Türkei/Sinneswandel:

    Angela Merkel ist nicht nur für schlechte Schlagzeilen gut. Am Ende einer für sie nicht eben erquicklichen politischen Woche hat die CDU- Chefin ihre Handlungsfähigkeit gleich doppelt unter Beweis gestellt. Zum einen zog Merkel die Notbremse in der Debatte über die unsägliche Unterschriftenkampagne in Sachen Türkei, und zum anderen hat die Union endlich ihren Frieden mit dem Dosenpfand gemacht. Auch wenn beide Entscheidungen nichts miteinander zu tun haben, politisch geht es darum, die arg gezausten Christdemokraten wieder in ruhigeres Fahrwasser zu bugsieren. Da sind auch Nebenkriegschauplätze lästig. Mit ihrem leichtfertigen Ja zur Unterschriften-Idee aus der bayerischen Schwesterpartei hat Merkel für innerparteilichen Verdruss gesorgt und Beifall von der falschen Seite provoziert. Eine solche Aktion hätte am europäischen Lauf der Dinge nichts ändern können. Dafür wäre die Union aber zunehmend in den Verdacht geraten, ausländerfeindliche Vorurteile zu schüren. Auch mit der jahrlangen Blockade gegen eine kundenfreundliche Regelung beim Dosenpfand war kein Blumentopf mehr zu gewinnen.


ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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