Lausitzer Rundschau: Mehr Geld für Forschung und Bildung
Cottbus (ots)
Trotz der seit Jahren anhaltenden Finanznöte hat es die rot-grüne Koalition geschafft, bei der Förderung von Forschung und Entwicklung die Finanzen neu zu ordnen und deutlich besser aufzustellen. Noch fließen nicht genug Mittel, keine Frage. Dennoch darf sich die Bundesregierung diesen Erfolg mit Genuss auf die Fahnen schreiben. Denn die Vorgängerkoalition aus Schwarzen und Gelben hat während ihrer Amtszeit in diesem Bereich wahrlich so etwas wie Raubbau betrieben. Ministerin Bulmahns Problem ist jedoch, dass sie sich nach Leibeskräften abstrampeln kann, ziehen die Länder nicht mit, werden weiterhin zahlreiche, deutsche Forscher lieber ihr Glück im Ausland versuchen. Das ist die Realität. Und wahr ist auch, dass die Bundesregierung ihr "Jahr der Innovationen", ihre angekündigten, großzügigen Investitionspläne in Forschung und Bildung also, auf Sand gebaut hat. Die Abschaffung der Eigenheimzulage soll die nötigen Milliarden bringen, nur hängt Rot-Grün in dieser Frage am Tropf der mauernden Opposition. Fang den Schuldigen, wird das sich abzeichnende Polit-Theater dazu heißen. Außerdem: Bulmahn will mehr Geld für ihren Etat, doch Kassenwart Eichel weiß ja jetzt schon nicht mehr, wie er die Löcher stopfen soll. In der Konsequenz könnte das Innovationsjahr daher als schnöde Rhetorik des Kanzlers enden. Der Standort Deutschland wird sich dann allerdings bedanken.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau
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