Lausitzer Rundschau: Cool bleiben Deutschland vor der Großen Koalition
Cottbus (ots)
Die SPD ziert sich noch. Verständlich. Und in der Union spielt man noch ein wenig mit der schwarz-grünen Alternative. Parteienpoker. Am Ende aber wird kein Weg an einer Großen Koalition vorbeiführen. Denn die Grünen würde ein Bündnis mit der Union jetzt maßlos überfordern. Die Stimmung ist bei ihnen ohnehin schon zum Zerreißen. Für Angela Merkel ist die Große Koalition kein Problem, im Gegenteil. Sie kann mit ihr das Polit-Angebot der Union um eine soziale Komponente vervollständigen, die mit der FDP so nicht zu machen war. Mindestlohn, eine etwas stärkere Belastungen der Reichen, Mietanstiegsbegrenzung, Mütterrente. Und sie hat schon einmal die Erfahrung gemacht, dass sie vor einer Großen Koalition keine Angst haben muss. Erfolge gehen mit der Kanzlerin und ihrer Partei nach Hause, und wenn der kleinere Partner zickt, um sich zu profilieren, wird er für die Zankerei auch noch extra bestraft, wie man gerade am FDP-Desaster gesehen hat. Für die SPD ist es schwieriger. Doch wenn sie es richtig angeht, birgt eine Große Koalition auch für sie Chancen. Denn Angela Merkel und ihre Union mögen zwar nach dieser Wahl superstark geworden sein - Fakt ist, dass sie schlicht und einfach keine Mehrheit haben. Nicht im Bundestag und schon seit Langem nicht im Bundesrat. Die SPD kann ihre Themen einbringen: Die gerechtere Finanzierung der Sozialsysteme und des Staates, die Bewältigung der demografischen Entwicklung, den Ausbau des Bildungswesens, eine weitere Föderalismusreform, die die Kommunen stabilisiert. Es wird außerdem entscheidend auf die Auswahl der Ministerien ankommen. Nicht Außen, das ist Kanzlerinnen-Terrain und bloß geltungssüchtig. Auch nicht Verteidigung. Sondern Wirtschaft. Finanzen. Soziales, Familie. Es gibt noch einen Fakt, mit dem die SPD arbeiten kann. Die Mehrheit liegt links von der Union. "Wenn nicht - dann . . .", so kann die SPD drohen. Dann Neuwahlen, dann Koalitionswechsel. Freilich, bluffen geht nicht. Also muss die SPD das bisherige Tabu einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei langsam aufgeben. Selbstbewusstsein, Geschlossenheit und eine eigene Machtoption - wenn die SPD sich diese Eigenschaften erarbeitet, muss die Große Koalition für sie nicht schlecht ausgehen. 2017, dann wahrscheinlich ohne Merkel als Kandidatin, werden die Karten sowieso ganz neu gemischt. Freilich, die Sozis waren in ihrer Geschichte schon alles Mögliche. Aber so richtig cool waren sie selten.
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