Lausitzer Rundschau: Gegenwind für die Piraten Polit-Neulinge verlieren in Umfrage deutlich an Zustimmung
Cottbus (ots)
Noch ist es viel zu früh für einen Abgesang auf die Piratenpartei. Gleichwohl ist die neueste Umfrage, wonach die bei Wahlen in den Ländern so erfolgreichen Polit-Neulinge bundesweit klar an Zuspruch verloren haben, ein Zeichen: Der Wähler will langsam, aber sicher von den Piraten anderes hören als die stupide Antwort "da sind wir noch nicht positioniert". Euro-Krise, Schuldenunion, Syrien, Steuerstreit - bislang hat sich die Partei an den Problemen des Landes und darüber hinaus vorbeigemogelt, indem sie am liebsten geschwiegen hat. Das hat auch immer etwas Frisches gehabt, weil die Piraten ihre innerparteilichen Diskussionen dadurch für jedermann geöffnet haben. Und sie konnten sich als unverbraucht von den Etablierten absetzen. Doch inzwischen stößt dieses System an seine Grenzen. Es zeigt sich, dass allein mit Transparenz in der digitalen Welt, mit mehr Beteiligung kein Staat zu machen sein wird, wenn man in den Bundestag einziehen will. Und die Partei hat in den vergangenen Monaten insbesondere mit Querelen von sich reden gemacht. Das ist auch dem Bürger nicht verborgen geblieben. Gewiss: Noch ist es ein Jahr hin, bis die heiße Phase des Wahlkampfes beginnt. Das ist eine lange Zeit. Je näher die Bundestagswahl heranrückt, desto intensiver wird der Bürger jedoch danach fragen, wofür die Piraten denn nun stehen. Ende November veranstalten sie ihren Bundesparteitag, dann müssen dringend neue, inhaltliche Weichen gestellt werden. Ansonsten droht der bundespolitischen Kaperfahrt womöglich das Aus.
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