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05.11.2010 – 21:11

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Klarer Stimmungsumschwung Zum Höhenflug der Grünen in Wählerumfragen

Cottbus (ots)

Dass Stimmen am Wahlsonntag entscheiden und nicht Stimmungen in Umfragen, ist eine beliebte Politikerreaktion auf schlechte Meinungsumfragen. Doch wenn die regierende Koalition nur noch 37Prozent auf die Waage bringt und allein Rot-Grün 49Prozent, ist das ein klarer Stimmungsumschwung. Denn diese schlechten Zahlen werden zu einer Zeit gemessen, da die Regierung gerade das stärkste Wachstum, die besten Steuereinnahmen und die niedrigste Arbeitslosigkeit seit fast 20Jahren verkündet hat. Woran liegt dieser Widerspruch? Und wird sich die Stimmung von allein wieder ändern? Das wäre ein gefährlicher Irrtum. Die Leute verbinden den Aufschwung nicht mit dieser Regierung. Im Gegenteil, sie halten diese Regierung für schlecht. Korrigieren kann Schwarz-Gelb den entstandenen Eindruck nur noch durch eine längere Phase professionellen Regierens - für die man bisher jedoch nie die Disziplin aufbrachte - und dadurch, dass man dafür sorgt, dass der Aufschwung wirklich bei allen Bürgern ankommt. Auf Oppositionsseite erstaunt der sensationelle Höhenflug der Grünen. Auch nur eine momentane Zeiterscheinung, wie man an der SPD-Spitze zu glauben scheint? Schlaft weiter, Genossen. Aus der momentanen Stimmung kann schnell eine tektonische Verschiebung der politischen Landschaft werden, zumal die SPD in größten Identitätsproblemen steckt. Renate Künast hat am Freitag die entsprechende Kriegserklärung für die Landesebene Berlin überreicht. Auf die Antwort der SPD-Bundesspitze darf man gespannt sein.

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