Lausitzer Rundschau: Berlin lehnt Einsatz von Truppen in Südafghanistan ab Ehrlich neu entscheiden
Cottbus (ots)
Mit dem bestehenden Bundeswehrmandat ist kein Kampfeinsatz der Bundeswehr im Süden Afghanistan gedeckt. Das prompte Nein auf die barsche Forderung der USA kam deshalb jetzt folgerichtig. Dennoch ist es zweifelhaft, ob Berlin auf Dauer auf seinem Standpunkt beharren kann, der sinngemäß lautet: Wir setzen Soldaten nur in weniger gefährlichen Regionen ein. Das wird auf Dauer von den Nato-Partnern nicht akzeptiert werden, auch weil sie dies ihren Landsleuten immer weniger begreiflich machen können. Deshalb ist es an der Zeit, die Afghanistan-Frage politisch neu zu erörtern. Und das mit aller Ehrlichkeit - auch angesichts der kontroversen Diskussionen, die in dieser Woche schon wegen der geforderten schnellen Eingreiftruppe für den Landes-Norden geführt worden sind. Es ist unumgänglich, dass der Bundestag unter veränderten Vorzeichen über das deutsche Engagement in Afghanistan berät und einen neuen, tragfähigen Beschluss fasst. Votieren die Volksvertreter gegen einen weiteren Einsatz, muss sich Deutschland konsequent zurückziehen. Auch wenn die Auswirkungen für Afghanistan und den internationalen Ruf der Deutschen wohl verheerend wären. Entscheidet das hohe Haus indes für ein weiteres Engagement am Hindukusch, muss es bereit sein, sich über kurz oder lang in gleicher Weise wie seine Bündnispartner zu engagieren. Das allerdings setzt gravierende Veränderungen bei der Ausbildung und Ausrüstung, also eine grundlegende Reform der Bundeswehr, voraus.
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