Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB)
VÖB begrüßt PPP-Kompetenznetzwerk der Bundesregierung
Berlin (ots)
Der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, hat die heute von der Bundesregierung verkündete Einrichtung eines Kompetenznetzwerkes für Public Private Partnerships (PPP) beim Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) begrüßt und seine Unterstützung des neuen Netzwerkes zugesagt. "Ein Kompetenznetzwerk für öffentlich-private Partnerschaften ist angesichts des andauernden Konsolidierungsdrucks auf die öffentlichen Haushalte das richtige Signal", betont VÖB-Hauptgeschäftsführer Karl-Heinz Boos. Knapp zwei Jahre nach der Ankündigung des Bundeskanzler, eine "Task Force" für PPP einzurichten, sei diese nun durch beispielhafte Zusammenarbeit von Bund, Ländern, Kommunen sowie Kreditwirtschaft und der Bauwirtschaft zustande gekommen. Jetzt gelte es, vergleichbare Initiativen auch auf Länderebene zu schaffen, da zahlreiche Kommunen bereits PPP-Projekte in Planung hätten.
Öffentlich-private Partnerschaften würden, so Boos, finanziell geplagten Kommunen die zügige Realisierung dringend benötigter Neu- und Ersatzinvestitionen ermöglichen. Der in Deutschland drohende öffentliche Investitionsstau müsse aufgelöst werden. Dies könne z. B. durch die mittels PPP mögliche Nutzung von Effizienzvorteilen geschehen. Mehrere Gutachten hätten PPP-Projekten im In- und Ausland Effizienzgewinne zwischen 10 und 20 Prozent gegenüber einer konventionellen Projektrealisierung bescheinigt. Dies sei vor allem auf die Unterschreitung von Baukosten und -zeiten zurückzuführen sowie auf die optimale Verteilung von Risiko- und Betriebskosten im Rahmen einer funktionalen Beschreibung der Leistungsbereitstellung, einem für öffentlich-private Partnerschaften typischem Merkmal.
Boos bekräftigte, dass die öffentlichen Banken die PPP-Initiative der Bundesregierung als Partner weiterhin aktiv unterstützen werden. Die Gründung des Kompetenznetzwerkes als Gemeinschaftsinitiative gebe ein finanzpolitisches Signal und damit einen wichtigen Impuls für die Modernisierung von Wirtschaft und Verwaltung in Deutschland.
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